Verfassung


Vorabanmerkung:

Seit der Umbennenung des Verbandes von "BA e.V." in "BLGS e.V." im Jahr 2010 wird vereinheitlicht die Bezeichnung "Landesverband" für die ehemaligen Landesarbeitsgemeinschaften benutzt. Seit Januar 2011 existiert auf Bundesebene eine "AG Satzung", die zur MV 2012 Ergebnisse zur Abstimmung vorlegen wird.

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§ 1 Name und Sitz

  1. Die Arbeitsgemeinschaft nennt sich „Bundesausschuss der Lehrerinnen und Lehrer für Pflegeberufe e.V. (BA) – Landesarbeitsgemeinschaft Niedersachsen und Bremen“ (im folgenden LAG genannt)

  2. Sie hat ihren Sitz in Hannover. Die Geschäftstelle wird am Wohnsitz des Sprechers der Landesarbeitsgemeinschaft geführt.

§ 2 Zielsetzung

  1. Die Zwecksetzung der LAG ergibt sich aus der Satzung des BA.

§ 3 Landesversammlung

  1. Die Landesversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft wird gebildet aus den Mitgliedern des BA im Bundesland Niedersachsen und Bremen.

  2. Die Landesversammlung kann aus ihren Reihen Arbeitsgruppen bilden.

  3. Die Landesversammlung ist mindestens einmal jährlich sowie auf Antrag eines Drittels der Mitglieder einzuberufen.

  4. Die Landesversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
    a) Wahl und Entlastung der Landesgeschäftsführung
    b) Prüfung und Feststellung der Rechnungslegung der LAG

  5. Die Landesversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Beschlüssen zur Änderung dieser Verfassung ist eine Dreiviertel-Mehrheit der Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.


§ 4 Landesgeschäftsführung

  1. Die Landesgeschäftsführung setzt sich zusammen aus drei Geschäftsführern und mindestens 4 bis zu 9 Beisitzern. Sie wird durch die Landesversammlung auf die Dauer von 4 Jahren gewählt.

  2. Die Landesgeschäftsführung wählt aus den Geschäftsführern einen Sprecher, seinen Stellvertreter und seinen Schatzmeister. Sie gibt sich eine Geschäftsordnung, aus der sich die weitere Aufgabenverteilung ergibt. Bei Ausscheiden einer/eines Geschäftsführerin/Geschäftsführers kann sich die Geschäftsführung durch Nachwahl ergänzen. Die/der nachgewählte Geschäftsführerin/Geschäftsführer ist durch die nächste Landesversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft zu bestätigen.

  3. Beschlüsse der Landesgeschäftsführung bedürfen der einfachen Mehrheit der Anwesenden. Die Landesgeschäftsführung ist beschlussfähig, wenn wenigstens ein Drittel ihrer Mitglieder und der Sprecher der Landesgeschäftsführung oder sein Stellvertreter anwesend sind.

  4. Die Landesgeschäftsführerin und Landesgeschäftsführer sind besondere Vertreter im Sinne des § 9 Abs. 2 der Satzung des BA. Sie sind allein vertretungsberechtigt.


§ 5 Aufgaben der Landesgeschäftsführung

  1. Wahrnehmung der Interessen der LAG
  2. Ausführen der Beschlüsse der LAG

  3. Vertreten der LAG nach außen

  4. Aufstellen des Haushaltsplanes

  5. Vorbereiten und Durchführen ordentlicher und außerordentlicher Landesversammlungen der LAG

  6. Abgabe von Erklärungen und Publikationen im Namen der LAG sind in der ausschließlichen Zuständigkeit der Landesgeschäftsführung

  7. Die Landesgeschäftsführung kann besondere Aufgaben an Arbeitsgruppen delegieren


§ 6 Sitzungen und Tagungen

  1. Die Landesgeschäftsführung trifft sich nach Bedarf. Darüber werden Protokolle angefertigt.

  2. Die Landesversammlung tagt mindestens einmal im Jahr. Sie wird durch die Landesgeschäftsführung geleitet.

  3. Eingerichtete Arbeitsgruppen berichten im Rahmen der Landesversammlungen. Sie können Beschlussanträge stellen.

  4. Die Landesgeschäftsführung kann Gäste zulassen.

  5. Einladungen zu Sitzungen/Tagungen erfolgen mit einer Frist von mindestens 2 Wochen.


§ 7 Tagesordnung und Protokoll

  1. Zu den Sitzungen legt die Versammlung rechtzeitig eine Tagesordnung vor.

  2. Anträge zur Tagesordnung können mündlich nur mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschlossen werden.

  3. Der Versammlungsleiter ist verantwortlich, dass von allen Sitzungen oder Tagungen Ergebnisprotokolle und Beschlussniederschriften angefertigt werden. Die Protokolle sind vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen.

 

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